Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma CreaTech, Alte Zollstraße 26–28, 41372 Niederkrüchten, vertreten durch Geschäftsführer Ivo Crljen-Westerkom, nachfolgend CreaTech genannt.

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennt CreaTech nicht an und widerspricht diesen hiermit. Ist der Kunde Unternehmer mit entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt CreaTech diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, CreaTech hat schriftlich der Geltung zugestimmt.
  2. Vertragspartner können natürliche Personen und juristische Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder anderen EU-Ländern werden.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

  1. Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen. Die Annahme der Bestellung erfolgt mit unserer Auftragsbestätigung.
  2. Die in unserem Onlineshop ausgestellten Produkte stellen noch kein Angebot dar. Der Besteller gibt seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) ab. Daher ist erst die elektronisch (per Internet) postalisch oder telefonisch abgegebene Bestellung ein rechtlich verbindliches Angebot. Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, d. h. regelmäßig am selben Arbeitstag, auf elektronischem Wege und automatisiert bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail oder postalisch. Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungszeit, in der Lagerbestand und Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt. Im Falle einer Bonitätsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als zwei Wochen betragen. Grundsätzlich geben wir nur haushaltsübliche Mengen an Endkunden ab. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle telefonische oder schriftliche Vereinbarung möglich.

§ 3 Überlassene Unterlagen

  1. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

§ 4 Preise und Zahlung

  1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die auf unserer Homepage und in Verbraucherprospekten angegebenen Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und inklusive Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Preise, die in unseren Händlerpreislisten angegeben sind gelten zzgl. MwSt., zzgl. Verpackung und Versand. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Unsere Preise verstehen sich in „Euro“.
  2. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das vorher von CreaTech genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
  3. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von zehn Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 5% (bzw. 8%) über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. (siehe Anlage 1) berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
  4. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die drei Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
  5. Bei Neukunden erbitten wir eine Anzahlung von 50% des Gesamtkaufpreises. Der Rest ist ohne Abzug innerhalb von zehn Tagen nach Lieferung zu zahlen.

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

  1. Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferzeit, Lieferung/Versand

  1. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde verbindlich zugesagt bzw. vereinbart. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder auf sonstige von CreaTech nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert.
  2. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
  3. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
  4. Die Lieferung erfolgt per Spedition oder Auslieferung durch uns. Abholung ab Werk ist möglich. Sollte die Lieferung per Spedition erfolgen, wird eine Frachtversicherung abgeschlossen. Die Höhe der Frachtkosten richtet sich nach dem Liefergebiet sowie dem Frachtgewicht. Die Lieferkosten sind daher ggf. vor Auftragserteilung anzufragen.

§ 7 Rückgabebelehrung

  1. Rückgaberecht für Verbraucher: Liegt ein Verbrauchergeschäft vor, so hat der Kunde das Recht, die erhaltene Ware innerhalb von ein Monat nach Erhalt durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Das Recht zur Rückgabe gilt jedoch nicht für Sonderanfertigungen, die speziell im Auftrage des Kunden gefertigt wurden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Schriftform erklären (z. B. durch Brief, Fax oder E-Mail). Zur Wahrung der Frist genügt die rechzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: „Firma CreaTech, Alte Zollstraße 26–28, 41372 Niederkrüchten“. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung mit einem Warenwert bis € 40,- trägt der Käufer die Rücksendungskosten, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenlos. Hinweis.

Bei unfreier Rücksendung trägt der Käufer die Mehrkosten hierfür Warenwert ab 40,– Euro: Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung mit einem Warenwert von mehr als 40,– Euro trägt CreaTech die Kosten der Rücksendung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20 kg) empfiehlt CreaTech zur Vermeidung von Mehrkosten erst nach vorheriger Rücksprache die Rücksendung. CreaTech wird dann die Rücksendung durch eine Spedition organisieren. Dies ist für den Kunden kostenlos. Im Falle einer unfreien Rücksendung trägt der Käufer die Mehrkosten hierfür. Der Käufer hat für die Rücksendung die Original-Transportverpackung zu verwenden. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und eventuell gezogenen Nutzen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann von CreaTech Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
  2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
  3. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
  4. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
  5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

 

 

 

 

 

§ 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

  1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
  2. Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleisten wir für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von zwei Jahren, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind.
  3. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
  4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
  5. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
  6. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
  7. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.

§ 10 Sonstiges

  1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
  3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 1. Januar 2017